Der Lebenslauf von Anke Domscheit-Berg ist nicht nur sehr umfangreich, sondern auch ziemlich vielfältig. So hat die 52-Jährige schon als Beraterin für McKinsey und andere hochrangige Unternehmen gearbeitet, als Autorin und selbstständige Publizistin fungiert, diverse Ehrenämter bekleidet sowie in gemeinnützigen Organisationen gewirkt. Seit 2017 sitzt sie nun parteilos in der Fraktion der Linken im Bundestag. Stets beständig geblieben sind dabei ihre Themenschwerpunkte: Seit Jahrzehnten engagiert sich die Brandenburgerin in den Bereichen digitale Gesellschaft und Geschlechtergerechtigkeit. So bekleidet sie das Amt der netzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und sitzt im Bundestagsausschuss „Digitale Agenda.“
Livia Sarai Lergenmüller: Was versteht man unter digitaler Gewalt?
Anke Domscheit-Berg: Digitale Gewalt hat sehr viele verschiedene Schattierungen. Das reicht von Beleidigungen und Bedrohungen im Internet, über das Veröffentlichen privater Adressen im Internet um Personen zur Zielscheibe von potentieller analoger Gewalt zu machen, dem sogenannten Doxing, bis hin zu sogenanntem „Revenge-Porn“, also dem Hochladen intimer Bilder und Videos durch frustrierte Expartner*innen im Internet. Letzteres wird oft noch mit gefälschten Anzeigen auf Dating- oder Pornowebseiten oder mit Erpressungen verbunden. Aber auch Identitätsfälschung durch Fake-Profile in sozialen Netzwerken gehört dazu, das Anschreiben von Arbeitgeber*innen unter gefälschtem Namen, digitales Stalking oder auch die Übernahme von Kontrolle durch Internet of Things Geräte, also ein Eingreifen in den Alltag durch Smart Home Geräte. Digitale Gewalt ist sehr vielfältig.
»Es gibt zu wenig Leute, die in einen Thread reingehen und eine solche Aussage offen kritisieren. Unter Anderem auch, weil sie Angst haben, die nächste Zielschreibe des Hasses zu sein. «
- Anke Domscheit-Berg
Lergenmüller: Inwiefern unterscheidet sich die digitale Gewalt von der herkömmlichen analogen Gewalt?
Domscheit-Berg: Sie ist schrankenloser. Ich habe schon so furchtbare, entsetzliche und widerliche Dinge im Internet gegen mich gerichtet sagen gehört. Nicht mal um das 10fache abgeschwächt, hat mir so etwas jemals ein Mensch im echten Leben ins Gesicht gesagt. Varianten von „Du hässliche, fette Kuh“ hört man besonders oft, um mal ein eher harmloses Beispiel zu nennen. Dafür muss man weder fett noch hässlich sein. Wenn ich mir vorstelle, bei irgendeiner öffentlichen Debatte draußen zu sein, beispielsweise einer Podiumsdiskussion auf dem Marktplatz – wer würde da aufstehen und mich so bezeichnen? Das würde nicht passieren.
Es kann durchaus mal drastisch werden, aber niemals auf diesem Niveau. Denn da würde die soziale Kontrolle greifen. Viele entsetzte Augenpaare würden sich auf diese Person richten, es würde einen Raunen geben und völlig klar werden, dass eine solche Aussage in unserer Gesellschaft sozial nicht akzeptiert ist. Im Internet hingegen ist kein Raunen zu hören und Entsetzen ist nicht zu sehen. Es braucht dort andere Formen der der Reaktion und die passieren zu selten. Es gibt zu wenig Leute, die in einen Thread reingehen und eine solche Aussage offen kritisieren. Unter Anderem auch, weil sie Angst haben, die nächste Zielschreibe des Hasses zu sein.
Gerade in rechten Kreisen ist es üblich, sich zu konzentrierten Aktionen zusammen zu tun, um sich auf eine konkrete Zielscheibe zu stürzen und ein einzelnes Individuum gemeinsam zu attackieren. Und es ist schon so oft passiert, das derart massenhaft angegriffene Menschen aufgegeben und gesagt haben „Ich kann und will den täglichen Hass im Internet nicht mehr ertragen.“ Dann wurde wieder eine Person ihrer Meinungsfreiheit beraubt und der öffentlichen Raum, zu dem auch der digitale öffentliche Raum gehört, für sie verkleinert. Ich finde das in einer demokratischen, freien Gesellschaft völlig inakzeptabel.
Und dennoch kommen immer noch Leute zu mir und sagen: „Na wenn Dir auf dieser Seite doch so viel Hass begegnet, dann geh doch da nicht hin.“ Das ist genau die gleiche Logik, wie Frauen zu sagen, sie sollen nach 18 Uhr nicht mehr auf die Straße gehen oder keine kurzen Röcke tragen. Das ist doch keine Handlungsanweisung! Da gehen wir wirklich oft noch falsch ran. Immer noch gibt es zu viele Ratschläge, dass Frauen sich im Internet doch anders verhalten sollen – meistens von weißen Männern. Dahinter steckt die abstruse Idee, Frauen seien selbst Schuld an der Gewalt die sich gegen sie richtet.
»Beleidigungen und Bedrohungen bekommen auch Männer - Aber sie bekommen keine Vergewaltigungsdrohungen. Die Form der sexualisierten Beleidigung oder Bedrohung mit sexualisierter Gewalt richtet sich in der Regel fast ausschließlich gegen Frauen.«
- Anke Domscheit-Berg
Lergenmüller: Gibt es Personengruppen, die besonders von digitaler Gewalt betroffen sind?
Domscheit-Berg: Es sind mehr oder weniger alle Personengruppen von digitaler Gewalt betroffen, aber es gibt Gruppen, die häufiger und auf andere Art von ihr betroffen sind. Beleidigungen und Bedrohungen bekommen auch Männer – Aber sie bekommen keine Vergewaltigungsdrohungen. Die Form der sexualisierten Beleidigung oder Bedrohung mit sexualisierter Gewalt richtet sich in der Regel fast ausschließlich gegen Frauen. Deswegen finde ich, dass digitale Gewalt gegen Frauen als eigenes Thema zu betrachten ist. Das muss dann aber auch intersektional betrachtet werden. So sind zum Beispiel Women Of Color, homosexuelle, links-aktive oder Trans-Frauen häufiger betroffen. Aber natürlich auch schwule Männer oder aktivistische, linke Menschen und allgemein Menschen mit nicht-deutscher Herkunftszuschreibung sind der digitalen Gewalt besonders häufig ausgesetzt.
Lergenmüller: Werfen wir einen Blick auf die aktuelle Gesetzeslage – Gibt es entsprechende Gesetze, die sich explizit der digitalen Gewalt zuwenden?
Domscheit-Berg: Gerade in der letzten Woche (Stand 07.07.20) wurde ein neuer Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Hasskriminalität verabschiedet. Aber wir sollten den alten Satz „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ nicht vergessen. Er mag zwar sehr ausgelutscht klingen und wird oft auch falsch angewendet, aber er stimmt trotzdem: Die Dinge die generell verboten sind, sind auch im Internet verboten. Beleidigungen und Bedrohungen sind schon seit Jahren Straftatbestände. Daher fand ich es unnötig, etwa das Strafmaß für Beleidigungen von einem auf zwei Jahre zu erhöhren. Was man jetzt noch zusätzlich geklärt hat ist, dass auch die passive Billigung von Straftaten verboten ist. Wer also einen Hasskommentar liked, macht sich künftig auch strafbar. Das war bisher unklar. Einfach wird die Anwendung eines solchen Gesetzes aber nicht, da wird es viele unerwünschte Wirkungen geben.
Außerdem wurden, ehrlich gesagt, Dinge die längst seit Jahren verboten waren und gegen die unzählige Anzeigen erstattet wurden, auch nicht abgeurteilt. Häufig passiert da einfach nichts – und das hat viele verschiedene Gründe. Angefangen mit der extremen Überlastung von Polizei und Justiz. Die haben viel zu viel auf ihren Tischen zu liegen und dementsprechend wird vieles eingestellt. Es geht aber weiter: Sie haben nicht nur zu wenig Leute, die sich um diese Themen kümmern, – leider oft auch, weil sie lieber den Besitz eines halbes Gramms Gras verfolgen – sondern die, die sie haben, sind auch noch völlig unterqualifiziert für dieses Thema. Die Polizei ist oft nicht für digitale Gewalt sensibilisiert, sie können teilweise gar nichts damit anfangen.
»Ich habe mit einer Rechtsanwältin gesprochen, die viele solcher Klient*innen vertritt und oft wissen die Polizist*innen gar nicht, wer für eine solche Anzeige zuständig ist.«
- Anke Domscheit-Berg
Ich habe mit einer Rechtsanwältin gesprochen, die viele solcher Klient*innen vertritt und oft wissen die Polizist*innen gar nicht, wer für eine solche Anzeige zuständig ist. Sie landet bspw. Mit Fällen von Revenge Porn im Sittendezernat, „weil es ja ein bisschen was mit Pornografie zu tun hat.“ Nein, hat es nicht. Absolut nicht. Aber die schieben sie dann von einem Dezernat zum Anderen und am Ende kümmert sich keiner drum, weil es fast nirgendwo spezialisierte Stellen oder Schwerpunktstaatsanwaltschaften gibt.
Ich kenne nur eine darauf spezialisierte Schwerpunktstaatsanwaltschaft in NRW, die gut und vernetzt arbeitet und auch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Medienplattformen kooperiert. So etwas müsste man stärken – so etwas sollten wir reziplieren und ausbauen. Stattdessen wird zum Beispiel in der Reform des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes weiter das Strafrecht, als eigentlich hoheitliche Aufgabe, an große amerikanische Unternehmen outgesourced. Zum Beispiel an Facebook, die automatisiert strafrechtsrelevante Postings an das Kriminalbundesamt weiter melden sollen. Da kann ich mir nicht nur wunderbar vorstellen, wie das auf ganz andere Art und Weise missbraucht wird, sondern sehe auch schon die immense Datenbank die dabei entsteht mit tausenden neuen Fällen, wo wieder niemand weiß, wer diese bearbeiten soll. Die sammeln neue Daten und Anzeigen, obwohl sie die, die sie jetzt haben, nicht mal annähernd schaffen.
Lergenmüller: Was sagen Sie, inwiefern sollte diese Gesetzeslage verändert werden?
Domscheit-Berg: Aktuell verhält es sich ähnlich wie bei Vergewaltigungen: Es ist eine praktisch straffreie Straftat. Da passiert einfach nichts – und deshalb machen alle weiter. Wir haben es mit einem sehr, sehr hohen Anteil Intensivtäter zu tun. Circa 5% derer, die digitale Gewalttaten ausüben, machen in etwa 80% der Straftaten aus. Das heißt, wenn man da sinnvoller vorgehen würde und diese 5% so bestraft, dass sie aus dem Verkehr gezogen werden oder es einfach teuer und unangenehm für sie wird, wenn man also einfach das Recht anwenden würde, dann könnte man 80% der digitalen Gewalt relativ bald loswerden. Aber man muss es halt wollen.
Die aktuelle Gesetzeslage fokussiert sich noch fast ausschließlich auf das Strafrecht. Man muss jedoch auch auf Prävention setzen und andere gesellschaftspolitische Maßnahmen ergreifen. So gibt es beispielsweise für die Opferunterstützung kaum Beratungsstellen. Ich habe mit einer Frau in einem Frauenhaus gesprochen. Sie war sich ziemlich sicher, Spyware auf ihrem Handy zu haben, über die ihr Ex sie verfolgt. Sie ist damit zur Polizei gegangen und die meinten dort, sie hätten keine Ahnung wie sie das machen sollen. Sie könne das Handy einfach bei denen in die Schublade legen, damit er sie nicht mehr verfolgen könne und immer bei der Polizei landet. Tolle Idee, aber dann hat sie halt kein Handy mehr. Das kann doch nicht die Antwort sein! Dort gibt es keine spezialisierten Stellen und keine Stärkung der Zivilgesellschaft, die eine Betroffene unterstützen könnte.
»Das überfällige Demokratiefördergesetz muss mit den befristeten Förderungen Schluss machen und Strukturen unterstützen, die wirksam, langfristig und nachhaltig dafür kämpfen, dass wir eben keine hassverbreitende und gespaltene Gesellschaft sind.«
- Anke Domscheit-Berg
Meiner Meinung nach, fehlt es ganz besonders an der Stärkung der Zivilgesellschaft. Es braucht mehr und nachhaltigere Unterstützung für Projekte, die sich darum kümmern gegen Hass vorzugehen, für Integration zu sorgen, Begegnungen schaffen, kulturelle Angebote zu schaffen. All das, was wirklich dem Hass den Boden entzieht, wird nicht angegangen. Dafür bräuchte es zum Beispiel ein Demokratiefördergesetz.
Aktuell gibt es auf Bundesebene, aber auch in den Ländern diese unleidige Sitte der „befristeten Förderung für Projekte.“ Beispielsweise gibt es derzeit das Projekt „HateAid,“ welches über das Programm „Demokratie leben“ gefördert wird. Die machen großartige Arbeit, bekommen ihre Fördergelder aber nur für zwei Jahre bewilligt. Alle bescheinigen ihnen gute, sinnvolle Ergebnisse, aber um neue Gelder zu beantragen, müssen sie sich eine neue Daseinsberechtigung ausdenken, ein neues Projekt überlegen, das einen Anfang und ein Ende hat. Und das bei dem am größten ausgestattete Budget, das der Bund vergibt.
Das überfällige Demokratiefördergesetz muss mit den befristeten Förderungen Schluss machen und Strukturen unterstützen, die wirksam, langfristig und nachhaltig dafür kämpfen, dass wir eben keine hassverbreitende und gespaltene Gesellschaft sind.
Lergenmüller: Wie sieht denn die digitale Ausstattung in Beratungsstellen und Polizeistellen aus? Und in inwiefern spielt diese eine Rolle?
Domscheit-Berg: Ein Baustein löst das Problem nicht, aber dieser ist ein wichtiger, der auf jeden Fall dazu gehört. Zum Beispiel ist die digitale Beweissicherung eine bisher sehr wenig verbreitete Kompetenz. Das hat zum Einen mit der technischen Ausstattung zu tun. Wir wissen von Fällen, in denen die Ausstattung auf der Polizeistation so schlecht war, dass die Polizist*innen Chatverläufe mit ihren eigenen Handys abfotografieren mussten, weil sie anders keine Beweise sichern konnten. Die Forensik ist unterausgestattet. Immer wieder können Gerichte Beweise nicht verwerten, weil diese unzureichend gesichert wurden – dann ist es aber leider zu spät. Bei Facebook sind die IP-Adressen beispielsweise temporär vergeben. Wenn man da also nicht innerhalb von ein paar Tagen nach einer Anzeige sofort bei Facebook nachfragt, welcher Computer, welche Person, welcher Account hinter einer IP-Adresse steckt, kann Facebook das gar nicht mehr feststellen. Das wissen die meisten einfach nicht. Daher braucht es massive Schulungen, bessere Ausstattungen.
Da es jedoch unrealistisch ist, sämtliche Polizeistationen zu schulen und auszustatten, braucht es Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Schwerpunkteinheiten bei der Polizei. Wenn ich im Moment in Brandenburg online eine Anzeige erstatte, kann ich alles anzeigen. Fahrraddiebstahl oder digitale Belästigung, das kommt alles am gleichen Ende an. Man könnte diese entsprechenden Anzeigen stattdessen an eine spezielle Stelle weiterleiten. Dann brauche ich nicht mehr zehntausende Polizist*innen schulen, sondern nur noch hunderte – die wissen dann aber wirklich Bescheid. Und die haben dann eine direkte Leitung zu Facebook und kennen sich mit der Beweissicherung aus und haben die richtige Ausstattung. Das wäre realistisch und schnell umsetzbar.
» Es gibt kaum unabhängige Beratungsstellen, wo man hingehen kann, wenn man von digitaler Gewalt betroffen ist.«
- Anke Domscheit-Berg
Lergenmüller: An wen kann man sich denn außer der Polizei wenden, wenn man von digitaler Gewalt betroffen ist?
Domscheit-Berg: Das ist nochmal ein anderes Problem. Es gibt kaum unabhängige Beratungsstellen, wo man hingehen kann, wenn man von digitaler Gewalt betroffen ist. Zum einen gibt es das Hilfe-Telefon der Bundesregierung, da kann man generell bei Gewalt anrufen und die fragen auch das Thema der digitalen Gewalt ab. Ich wage jedoch zu bezweifeln, dass sie auch die Beratungskompetenz zum Thema haben und leider wissen die wenigsten Frauen, dass sie sich auch bei digitaler Gewalt auch dorthin wenden können. Dann ist nach meiner Einschätzung in sehr vielen Fällen von digitaler Gewalt auch das BSI, das „Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik“ in der Pflicht. Denn dieses soll zu einer Verbraucherschutzbehörde in digitalen Sicherheitsfragen ausgebaut werden. Wenn zum Beispiel eine Spyware auf ein Handy installiert wird, ist das im Grunde nichts Anderes als eine Überwachung durch Dritte gegen meinen Willen durch die Installation einer Schadsoftware und damit wird es auch eine Frage der IT-Sicherheit. Da müsste ich dann beim BSI anrufen können und mir helfen lassen können. Das BSI betrachtet sich jedoch selbst nicht als zuständig, das schreiben sie auf ihrer eigenen Website.
Ansonsten kenne ich eine Beratungsstelle, die vom Bund in Berlin befristet gefördert wird: Das Frieda Frauenzentrum e.V. Die befassen sich mit dem Thema Gewalt gegen Frauen und leisten gute Arbeit. Als Dachorganisation ist der Bundesverband Frauen gegen Gewalt eine geeignete Anlaufstelle, über die man gegebenenfalls von weiteren Beratungsstellen erfahren kann. Auf jeden Fall gibt es zu wenig.
»Ich wehre mich auch gegen die implizite Vorstellung, das analoge Leben wäre das „echte“ und daher wichtiger als das digitale, „nicht echte“ Leben.« - Anke Domscheit-Berg
Lergenmüller: Hinter der digitalen Gewalt steht ein sehr großes, strukturelles, gesamtgesellschaftliches Problem. Oft hört man das Argument, der Prozess der Awareness und des gesellschaftlichen Umdenkens müsse erst im analogen Raum stattfinden um dann die digitalen Probleme zu minimieren. Kann es daher digitale Lösungen für analoge Probleme geben?
Domscheit-Berg: Viele der vorgeschlagenen Lösungen waren ja gar nicht digital. Ausgestattete Polizei und Beratungsstellen, all diese Dinge sind analog. So auch das Demokratiefördergesetz. Dennoch ist es ein Wechselverhältnis, denn digitale Gewalt kann ja auch im Analogen das Geschlechterverhältnis beeinflussen und macht das ganz gewiss auch. Ich wehre mich auch gegen die implizite Vorstellung, das analoge Leben wäre das „echte“ und daher wichtiger als das digitale, „nicht echte“ Leben. Das ist ja Quatscht. Kommunikation, Netzwerke, Beziehungen, all das ist echt, egal wo es stattfindet – ob auf der Straße, am Telefon oder im Internet.
Aber natürlich wären die Dinge nicht so wie sie sind, würden wir nicht in einem Patriarchat leben, in dem Sexismus auf der Tagesordnung steht. Ansonsten gäbe es die Gewalt in dieser Form nicht. Insofern: „Smash Patriarchy“ – dann wird schon einiges besser werden. Aber das geht natürlich auch nicht über Nacht.
Lergenmüller: Wie schützen Sie sich selbst vor digitaler Gewalt? Welche Strategien haben Sie entwickelt, damit umzugehen?
Domscheit-Berg: Davor schützen kann man sich schlecht. Erst Recht nicht, wenn man eine öffentliche, aktive Person ist. Ich kann es nicht immer gleich gut ertragen. Wenn ich gut drauf bin, dann habe ich meine Strategien. Dann lache ich mal drüber und ärgere die Leute. Wenn dann z.B. jemand Drittes sich einmischt und einen Kommentar hinterlässt, der sich mit mir solidarisiert, so etwas wie „Hey, so kannst du nicht mit ihr reden,“ dann antworte ich: „Total toll, dass du dich einsetzt, aber das ist in diesem Fall vergeudete Mühe – der Typ ist doch nur ein BOT. „ DAS regt die Hater auf! Das macht die wahnsinnig! Das ist immer ganz niedlich, wenn man die an die Wand laufen lässt und signalisiert, dass einem das total egal ist, da man ja davon ausgeht, dass es sich sowieso nur um eine Maschine handelt.
Aber es ist definitiv nicht immer so einfach. Ich habe zum Beispiel mal in einer Anne-Will-Sendung nach der Silvesternacht in Köln darüber gesprochen, dass ich mich seit sehr vielen Jahren mit dem Thema Gewalt gegen Frauen beschäftige und von daher sehr genau weiß, dass es sich um ein weltweites Problem handelt. Ich meinte, dass es auch in Deutschland ein großes Problem, und kein importiertes, ausländisches Problem ist. Frauenhäuser gab es auch schon vor der Silvesternacht in Köln und es gab auch schon sexuelle Belästigung. Anscheinend hatten relativ viele dieser Hater zugeschaut. Nach dieser Sendung war ich quasi eine Woche lang komplett arbeitsunfähig. Einmal, weil ich meine Arbeits-Werkzeuge nicht mehr benutzen konnte, denn ich wurde auf allen Kanälen gespamt. Auf meiner Website, E-Mails, Kommentare und Nachrichten auf den sozialen Medien, Briefe – das volle Programm. Ich habe das Feedback mal zusammenkopiert und es waren um die 120 Wordseiten. Das meiste davon war negativ, vieles war hasserfüllt, manches unerträglich, bis hin zu Vergewaltigungs- und Todesfantasien. Es kam also wirklich wie ein Gewehrfeuer aus allen Richtungen und ich konnte für ein paar Tage keines dieser Tools mehr benutzen.
»Ich habe das Feedback mal zusammenkopiert und es waren um die 120 Wordseiten. Das meiste davon war negativ, vieles war hasserfüllt, manches unerträglich, bis hin zu Vergewaltigungs- und Todesfantasien.« - Anke Domscheit-Berg
Aber es ist definitiv nicht immer so einfach. Ich habe zum Beispiel mal in einer Anne-Will-Sendung nach der Silvesternacht in Köln darüber gesprochen, dass ich mich seit sehr vielen Jahren mit dem Thema Gewalt gegen Frauen beschäftige und von daher sehr genau weiß, dass es sich um ein weltweites Problem handelt. Ich meinte, dass es auch in Deutschland ein großes Problem, und kein importiertes, ausländisches Problem ist. Frauenhäuser gab es auch schon vor der Silvesternacht in Köln und es gab auch schon sexuelle Belästigung. Anscheinend hatten relativ viele dieser Hater zugeschaut. Nach dieser Sendung war ich quasi eine Woche lang komplett arbeitsunfähig. Einmal, weil ich meine Arbeits-Werkzeuge nicht mehr benutzen konnte, denn ich wurde auf allen Kanälen gespamt. Auf meiner Website, E-Mails, Kommentare und Nachrichten auf den sozialen Medien, Briefe – das volle Programm. Ich habe das Feedback mal zusammenkopiert und es waren um die 120 Wordseiten. Das meiste davon war negativ, vieles war hasserfüllt, manches unerträglich, bis hin zu Vergewaltigungs- und Todesfantasien. Es kam also wirklich wie ein Gewehrfeuer aus allen Richtungen und ich konnte für ein paar Tage keines dieser Tools mehr benutzen.
Gleichzeitig hat es mich auch psychisch fertig gemacht. Es gab natürlich auch positives Feedback. Aber leider machen sich die Menschen ja eher die Mühe, zu schreiben, wenn sie sich negativ äußern wollen, nicht wenn sie sich positiv aufregen. Auch das ist ein Appell von mir: Schreibt öfters Positives. Damals waren es 80% Hassnachrichten und ich hatte das Gefühl, dies spiegele die Gesellschaft wider, was ja absolut nicht stimmt. Das waren vermutlich die 5% hyperaktiven Hater, die auf einmal eine riesige Menge an Schriften produzieren und einen denken lassen, sie wären die Mehrheit. Darauf fallen die Medien oft rein. Betroffene denken das oft auch. Denen möchte ich sagen: Nein das stimmt nicht. Sie sind nur lauter und aktiver, aber trotzdem eine kleine, böse Minderheit.
»Generell braucht es ein viel größeres Gewicht und weniger Symbolpolitik. Das neue Gesetz gegen Hasskriminalität ist für mich 90% Symbolpolitik, die nicht wirklich Menschen hilft. Außerdem möchte ich, dass endlich anerkannt wird, dass digitale Gewalt zwar alle betrifft, aber ein ganz besonderes Problem im Bezug auf Frauen ist.« - Anke Domscheit-Berg
Lergenmüller:Was ist Ihnen abschließend noch wichtig zu sagen?
Domscheit-Berg: Ich finde wichtig, dass man das Thema der digitalen Gewalt nicht nur über das Strafrecht behandelt, sondern es ganzheitlich betrachtet. Generell braucht es ein viel größeres Gewicht und weniger Symbolpolitik. Das neue Gesetz gegen Hasskriminalität ist für mich 90% Symbolpolitik, die nicht wirklich Menschen hilft. Außerdem möchte ich, dass endlich anerkannt wird, dass digitale Gewalt zwar alle betrifft, aber ein ganz besonderes Problem im Bezug auf Frauen ist. Daher sollte es auch gesondert behandelt werden. Ich wundere mich da immer, wenn ich in Studien von 40% Frauen lese, die schonmal sexuelle Belästigung erfahren haben – wenn ich Frauen frage, sind es eigentlich alle.
Zu sexualisierter Gewalt allgemein: Auf jeden Fall handelt es sich um ein flächendeckendes Problem und gehört überall bekämpft – egal welcher Mann diese Gewalttat verübt hat, welcher Hintergrund und welche Hautfarbe. Das als rassistisches Argument zu instrumentalisieren und so zu tun, als wäre man plötzlich an den Rechten der Frauen, nur wenn die Täter eine nicht-deutsche Herkunft haben, und sich aber sonst einen Dreck um die Rechte von Frauen zu scheren, dass geht gar nicht. Das regt mich sehr auf. Ich höre das im Bundestag von der AfD dauernd, wie die sich vermeintlich für die Rechte von Frauen einsetzen – bis zu dem Moment, in dem es wirklich um die Rechte von Frauen geht. Da sind sie nämlich garantiert die Letzten. Deswegen haben sie nicht einmal 10% Frauen im Bundestag.
Livia Sarai Lergenmüller
Livia sagt dem Partriachart regelmäßig den Kampf an, indem sie als freie Journalistin über intersektionale feministische Themen und Sexualität schreibt. Wenn ihre Finger gerade über keine Tastatur schweben, ist sie in den Vorlesungssälen der UdK zu finden, wo sie Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation studiert. Livia lebt ganz nach Simone de Beauvoir, und versucht ihren politische Prinzipien auch im Privaten treu zu bleiben.